N e w s

"Wir machen die Polizistinnen und Polizisten fit, das Phänomen der 'Hate Crime' ernst zu nehmen, zu erkennen und zu erfassen", sagt Innenminister Karl Nehammer.
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20.03.2021, 13:35 Uhr

Innenministerium

Nehammer zum Anti-Rassismus-Tag: "Hate Crime" weiterhin verstärkt den Kampf ansagen

Das Innenministerium arbeitet an einer systematischen Erweiterung der polizeilichen Datenerfassung bei der Aufnahme von Anzeigen und Bearbeitung von Vorfällen, damit das Phänomen "Hate Crime" besser erkannt und bekämpft werden kann.

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"Die neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ist moderne, zukunftsorientierte Organisation", sagte Generaldirektor Franz Ruf.
Foto: ©  BMI/Alexander Tuma

16.03.2021, 12:26 Uhr

Innenministerium

Neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN)

"Die neue Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ist eine moderne, zukunftsorientierte Organisation, die internationalen Ansprüchen entspricht", sagte Dr. Franz Ruf, Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit im Bundesministerium für Inneres und Leiter des Projekts "BVT Neu", bei einem Pressegespräch am 16. März 2021 in Wien.

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Innenminister Karl Nehammer und Klubobfrau Sigi Maurer präsentierten den neugestalteten Verfassungsschutz.
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15.03.2021, 14:40 Uhr

Verfassungsschutz

Nehammer: Grundlegende Neuaufstellung des Verfassungsschutzes in Österreich

Innenminister Karl Nehammer und Klubobfrau der Grünen, Sigi Maurer, stellten am 15. März 2021 bei einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt die Reform des Verfassungsschutzes in Österreich vor. Die neue "Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst" stellt nach internationalem Vorbild eine völlige Neuaufstellung dar, viele Reformschritte wurden bereits eingeleitet und umgesetzt.

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"Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ist besonders in der Corona-Pandemie von großer Bedeutung", sagt Innenminister Karl Nehammer.
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11.03.2021, 17:24 Uhr

Innenministerium

Innenminister Karl Nehammer dankt Parlament für die 2. Auflage der Antisemitismusstudie

"Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus ist besonders in der Corona-Pandemie von großer Bedeutung", sagt Innenminister Karl Nehammer am 12. März 2021 in Wien.

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Terroranschlag in Wien: Der Endbericht der unabhängigen Untersuchungskommission wird veröffentlicht.
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11.02.2021, 06:22 Uhr

Innenministerium

Innenministerium: Endbericht der Untersuchungskommission veröffentlicht

Der Endbericht der unabhängigen Untersuchungskommission zur Aufklärung der Vorgänge rund um den Terroranschlag vom 2. November 2020 in Wien ist im Innenministerium eingelangt und wird veröffentlicht.

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Symbolbild.
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04.02.2021, 06:08 Uhr

Kriminalitätsbekämpfung

Gesuchter rechtsradikaler Musiker "Mr. Bond" festgenommen

Bedienstete des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie des Landesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Kärnten forschten "Mr. Bond", einen rechtsradikalen Musiker, aus. In Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Kärnten sowie der örtlich zuständigen Polizei wurde er festgenommen. Waffen, Reichskriegsflagge und NS-Devotionalien wurden sichergestellt.

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