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Der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab informierten über die Ermittlungen zu den Demo-Unruhen in Favoriten.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

01.09.2020, 15:32 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Türkische Spionage hat in Österreich keinen Platz

Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab und der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Franz Ruf, informierten am 1. September 2020 über die Ermittlungen zu den Demo-Unruhen in Wien-Favoriten.

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Integrationsministerin Susanne Raab, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Innenminister Karl Nehammer sowie die Präsidenten Oskar Deutsch und Elie Rosen bei der Pressekonferenz in Wien.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

24.08.2020, 15:05 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Islamistisch motivierter Täter

Innenminister Karl Nehammer, Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, Kultus- und Integrationsministerin Susanne Raab sowie Oskar Deutsch, Präsident der Israelitischen Religionsgesellschaft in Österreich, und Elie Rosen, Präsident der jüdischen Gemeinde Graz, nahmen am 24. August 2020 in Wien Stellung zu den Ereignissen nach Angriffen auf eine Synagoge in Graz in der vergangenen Woche.

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"Gewalt ist weder im privaten Lebensbereich noch in der Öffentlichkeit tolerierbar", sagte Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

06.07.2020, 15:04 Uhr

Innenministerium

Nehammer: BVT-Reform zügig umsetzen

Innenminister Karl Nehammer nahm am 6. Juli an der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten im Parlament teil. Themen waren u.a. die Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung und Forschung im Bereich häusliche Gewalt und Gewalt gegen Frauen.

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Landespolizeivizepräsident Franz Eigner, Innenminister Karl Nehammer und Integrationsministerin Susanne Raab bei der Pressekonferenz in Wien.
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29.06.2020, 13:32 Uhr

Innenministerium

Mehr Polizeipräsenz, Runder Tisch und Dokumentationsstelle für politischen Islam

Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab und der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner sprachen am 29. Juni 2020 zu den Ereignissen bei den Demonstrationen der vergangenen Tage in Wien.

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Innenminister Karl Nehammer, Direktor Johannes Freiseisen und Generalsekretär Helmut Tomac.
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09.06.2020, 11:58 Uhr

Innenministerium

Johannes Freiseisen zum interimistischen Direktor des BVT bestellt

Innenminister Karl Nehammer und Generalsekretär Helmut Tomac überreichten am 4. Juni 2020 dem neuen interimistisch geschäftsführenden Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Johannes Freiseisen, das Ernennungsdekret. Freiseisen übernimmt damit interimistisch die Agenden des langjährigen BVT-Leiters Peter Gridling, der im Herbst seinen Ruhestand antreten wird.

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Die Erarbeitung einer gesamtstaatlichen Strategie gegen jede Form von Antisemitismus sei ein wichtiges Ziel der Bundesregierung, sagt Innenminister Karl Nehammer.
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27.05.2020, 09:48 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Gegen jede Form von Antisemitismus entschieden auftreten

2019 gab es laut Antisemitismusbericht in Österreich 550 antisemitische Vorfälle. Die Erarbeitung einer gesamtstaatlichen Strategie gegen jede Form von Antisemitismus sei ein wichtiges Ziel der Bundesregierung, sagt Innenminister Karl Nehammer.

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