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Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"
Foto: ©  BMI / Pachauer

15.01.2021, 11:38 Uhr

Innenministerium

Nehammer: "Keine Toleranz für Extremisten, die Grundrechte missbrauchen"

Identitäre, Reichsbürger, Schwarzer Block u.a. unter den mobilisierenden Gruppierungen - Versammlungen am Wochenende erfordern hohe Polizeipräsenz

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Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt.
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11.01.2021, 10:53 Uhr

Jahresrückblick

Nehammer: BVT wird auf neues Fundament gestellt

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird dieses Jahr neu aufgestellt. Für die Neustrukturierung verantwortlich ist der ehemalige Salzburger Landespolizeidirektor Franz Ruf, der am 1. Juli 2020 zum Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit bestellt wurde.

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2021 bringt für die Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich, kündigt Innenminister Karl Nehammer an.
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04.01.2021, 14:40 Uhr

Innenministerium

Nehammer gibt Ausblick: Das Jahr 2021 aus der Perspektive der Sicherheit

BVT Reform, BMI-Reorganisation, Drohneneinsatz an Grenze, Fortsetzung der Personal- und Ausrüstungsoffensive – das Jahr 2021 wird auch für Sicherheitspolitik eine Reihe von Maßnahmen mit sich bringen.

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Terroranschlag in Wien: Zwischenbericht der unabhängigen Untersuchungskommission wird veröffentlicht.
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23.12.2020, 16:05 Uhr

Innenministerium

Innenministerium: Zwischenbericht der Untersuchungskommission veröffentlicht

Zwischenbericht der unabhängigen Untersuchungskommission als wichtiger Beitrag zur Aufklärung der Vorgänge rund um den Terroranschlag vom 2. November ist eingelangt und wird veröffentlicht

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"Sicherheit ist mehr als nur ein Zustand, der in Zahlen dargestellt werden kann. Sicherheit ist vor allem auch ein Empfinden der Menschen", sagt Innenminister Karl  Nehammer.
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02.12.2020, 09:54 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Sicherheitsbericht dokumentiert Arbeit der 37.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMI

Bei der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten am 1. Dezember 2020 im Parlament diskutierte Innenminister Karl Nehammer mit den Nationalratsabgeordneten u.a. den Sicherheitsbericht 2019 und Investitionen in die Sicherheit.

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IRG-Präsident Oskar Deutsch, Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler und Innenminister Karl Nehammer.
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19.11.2020, 17:00 Uhr

Kooperation

Nehammer: Gemeinsam stark im Kampf gegen Antisemitismus

Der Fördervertrag zwischen dem Innenministerium und der Israelitischen Religionsgesellschaft (IRG) wurde bis Ende 2023 verlängert. Es werden Sicherheitseinrichtungen der Kultusgemeinden mit 700.000,- Euro gefördert.

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