N e w s

"Das Ziel war, die rissige Mauer des Verfassungsschutzes neu aufzubauen", sagte Innenminister Nehammer.
Foto: ©  BMI/Jürgen Makowecz

08.07.2021, 15:11 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Größte Verfassungsschutzreform der Zweiten Republik

Der Nationalrat beschloss am 8. Juli 2021 mit großer Mehrheit die Einrichtung der neuen "Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst" (DSN). Kern der Reform ist die Trennung der staatspolizeilichen und nachrichtendienstlichen Aufgaben.

zum Artikel


Generalsekretär Helmut Tomac, Programmdirektorin Caroline Schmidt und Karl Hutter, Leiter der Sektion I, mit den Koordinatorinnen und Koordinatoren sowie den Projektleiterinnen und -leitern.
Foto: ©  BMI/Pachauer

08.07.2021, 11:45 Uhr

Generalsekretariat

Tomac: Cyberbedrohungen und physische Risiken gemeinsam sehen

Am 8. Juli 2021 startete das Programm zur Umsetzung des EU-Cybersicherheitspakets 2020 im Rahmen einer Kick-off-Veranstaltung im Innenministerium. Ziel ist der erhöhte Schutz kritischer Infrastruktur und die Resilienz gegen Cyberbedrohungen.

zum Artikel


Innenminister Karl Nehammer: "Terror wird es nicht gelingen, die Gesellschaft zu spalten."
Foto: ©  BMI / Pachauer

08.07.2021, 11:41 Uhr

Innenministerium

Nehammer: Terror wird es nicht gelingen, die Gesellschaft zu spalten

Der Nationalrat befasste sich am 7. Juli 2021 mit dem umfangreichen Anti-Terror-Paket. Das neue Gesetz passierte den Justizausschuss mit mehrheitlicher Zustimmung der Abgeordneten.

zum Artikel


"Bei der Reform des Staatsschutzes geht es nicht um eine trockene Verwaltungsreform, sondern darum, eine wichtige Säule der Demokratie zu stärken", sagte Innenminister Karl Nehammer.
Foto: ©  BMI / Schober

16.06.2021, 16:24 Uhr

Verfassungsschutz

Nehammer: Jährlich 50 Millionen Euro für den Verfassungsschutz

Der Ministerrat beschloss am 16. Juni 2021 die Reform des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Künftig sollen jährlich rund 50 Millionen Euro für Personal und moderne IT-Tools investiert werden.

zum Artikel


Extremismus – egal, ob er politisch oder religiös motiviert ist – hat in einer demokratischen Gesellschaft keinen Platz.
Foto: ©  BMI / Makowecz

08.06.2021, 12:24 Uhr

Terrorismus

Nehammer: Abscheulicher terroristischer Angriff in Kanada

Innenminister Karl Nehammer verurteilte am 8. Juni 2021 die rassistisch motivierte Auto-Attacke gegen eine muslimische Familie in Kanada, bei der vier Menschen getötet worden sind.

zum Artikel


"Rechtsextremismus und Radikalislamismus sind gleichermaßen gefährlich", sagte Innenminister Karl Nehammer im Interview.
Foto: ©  BMI/Gerd Pachauer

03.06.2021, 09:57 Uhr

Innenministerium

Nehammer: "Rechtsextremismus und Radikalislamismus gleichermaßen gefährlich"

Die Gefahr, die von radikalisierten Verschwörungstheoretikern ausgeht, sei nicht zu unterschätzen, gab Innenminister Karl Nehammer am 1. Juni 2021 im Interview mit oe24 zu bedenken.

zum Artikel


Donnerstag, 11. November 2021
Burgenland

zu den Terminen